Burschenschaft Aldania Wien,
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Gedanken zur
Nationalratswahl am 29.9.2013

Die FPÖ unter Heinz-Christian Strache setzt in ihrer Programmatik auf Freiheit und Heimat als Grundwerte. Dieser Wahlkampf steht unter dem besonderen Motto "Liebe Deine Nächsten". 

Auch die Kritik an der Europäisehen Union und die Euro-Rettungspakete sind in diesem Wahlkampf präsent. Doch auch andere Themen sind der FPÖ wichtig: Freiheitliche Werte und die daraus resultierenden Forderungen.

FPÖ: Die wahre Alternative !

Ach, wir kennen das zur Genüge: Die Freiheitlichen seien eine Partei, die außer ausländerfeindlicher Hetze nichts zu bieten habe. Ihre Spitzenrepräsentanten seien Haßprediger, sachlich fundierte Konzepte für die Zukunftsentwicklung des Landes hätten sie nicht zu bieten und ihr Parteichef sei ,,nur ein Zahntechniker". Ganz abgesehen davon, daß Zahntechniker ein ehrenwerter Beruf ist und Heinz-Christian Strache als zwar junger, aber doch längstdienender Parteiobmann der österreichischen Parlamentsparteien über große Erfahrung und beachtliches Wissen verfügt, muß man sich folgende Fragen stellen: Wenn diese Freiheitlichen wirklich so unbedarft, so dümmlich ahnungslos und politisch unbrauchbar wären, wie das seitens ihrer Kritiker aus den etablierten Parteisekretariaten und Medien immer heißt, warum bekämpft man sie dann so heftig? Warum werden sie ausgegrenzt, diffamiert, kriminalisiert in einem Maße wie keine andere Partei im Lande? Da muß es doch gute Gründe für dieses paradoxe Phänomen geben. In der Tat: Heinz-Christian Straches FPÖ ist die einzige Partei im Lande, die eine Systemalternative bietet. Eine Alternative zum politisch korrekten Konzept der multikulturellen Gesellschaft, eine Alternative zur sklavischen Unterwerfung unter die Globalisierung und die Europäisierung. Und das Plakat ,,Liebe deinen Nächsten" hat politische Sprengkraft, wenn man den Nachsatz liest: Die Nächsten, das sind für uns die eigenen Leut', die eigenen Familien, die eigenen Gewerbetreibenden, der eigene Mittelstand, die eigenen Bauern, die eigene Kultur, die eigene Heimat. Da wird nicht haßgepredigt gegen irgendwen, sondern emotionale Zuwendung gegenüber dem eigenen Volk kundgetan. Kein Wunder, daß die Linke mit ihrem chronischen nationalen Selbsthaß, daß die rot-schwarze Altparteien-Mafia mit ihrer kritiklosen Brüsselhörigkeit Sturm dagegen läuft Leichterdings hat man diese Nächstenliebe - Kampagne gleich zu Beginn als blasphemische Heuchelei abgetan. Die Österreicher selbst allerdings, zumindest jene, die als freiheitliche Wähler in Frage kommen, dürften sehr wohl verstanden haben, was damit gemeint war. Wie auch immer, der 29. September dieses Jahres wird es weisen. Und den vielen, die aus Überdruß am politischen System bekanntlich bereit wären, auch eine Vogelscheuche zu wählen, die es denen da oben so richtig zeigt und daher dem kanadischen Onkel Frank ihre Stimme geben wollen, sei es ins Stammbuch geschrieben: Denkt doch einmal darüber nach, warum die etablierten Medien und Parteisekretariate just die Partei des Heinz-Christian Strache so heftig verleumden und befehden und nicht Herrn Stronach! Das muß doch auch einen Grund haben! Richtig, eben daß Straches Freiheitliche die einzige Alternative darstellen und anbieten. Wie bereits gesagt...

FPÖ: Die wahre Alternative !

FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz- Christian Strache präsentierte das freiheitliche Wahlprogramm für die Nationalratswahl 2013. Dieses steht unter dem Motto: "Politik der Nächstenliebe" und wird im Wahlkampf in Form eines Folders verteilt. Strache äußerte bei dieser Präsentation sein Unverständnis über die Kritik am freiheitlichen Wahlplakat "Liebe deine Nächsten". "Offenbar glauben ein paar Leute, sie hätten den Begriff Nächstenliebe für sich gepachtet und wehe, ein anderer nimmt ihn in den Mund", meinte der FPÖ-Bundesparteiobmann, der klarstellte: "Wir führen keine theologische Debatte. Das überlassen wir den zuständigen Experten. In diesem Zusammenhang ist es auch nicht relevant, wer als erster Nächstenliebe eingefordert hat, Sokrates, Buddha oder Jesus. Es geht uns um den Wert an sich, der ein allgemein menschlicher ist. Auf dessen Verwendung hat niemand ein Monopol." Und genauso wenig habe irgend jemand die Deutungshoheit. "Für mich sind meine Nächsten die Österreicher", betonte Strache. "Nicht die Banken, nicht Spekulanten, nicht Kriminelle, nicht Asylbetrüger." Bundeskanzler Faymann habe am 15. Jänner 2o13 vor dem EU-Parlament Nächstenliebe und Solidarität eingefordert. Damit habe er allerdings Nächstenliebe für Banken, Spekulanten, ESM und Haftungen gemeint. Damals habe sich übrigens niemand darüber aufgeregt, daß er diesen Begriff verwendet habe. ,,Unter Nächstenliebe verstehe ich im Gegensatz zu den anderen Parteien sicher nicht die Solidarität mit den Tätern", hob Strache hervor. ,,Im Gleichnis vom Barmherzigen Samariter hilft der Samariter ja auch nicht den Räubern, sondern dem Überfallenen."   Mehr als eine Million Menschen in Österreich seien armutsgefährdet, obwohl SPÖ und ÖVP Rekordsteuern und -gebühren kassieren, so Strache. Die Verteilung der Lasten und Zuwendungen sei ungerecht: Die Masse werde belastet, bei Bedürftigen werde kassiert und gekürzt. Aber unhaltbare Privilegien und sichtbare Geldverschwendung würden nicht angetastet. ,,Wir helfen denen, die sich selbst helfen wollen, aber nicht können. Wir haben aber kein Verständnis für jene, die sich helfen können, aber es nicht wollen". Deshalb fordert die FPÖ eine Erhöhung der Familienbeihilfe und jährliche Wertanpassung beim Kindergeld, Schluß mit dem Export von Familienleistungen ins Ausland, die Rücknahme der Erschwernisse beim Zugang zum Pflegegeld sowie jährliche Inflationsanpassung und die Verbesserung der Pendlerpauschale für jene, die auf das Auto angewiesen sind. Volle Sozialleistungen darf es nur für Staatsbürger geben.   Strache setzt für seine FPÖ den Fokus auch auf das Thema der EU-Politik. ,,Die FPÖ fordert den Ausstieg aus dem ESM- und EFSF-Haftungswahnsinn zum Schutz des Volksvermögens in Österreich, wir sagen Nein zum von der EU betriebenen gemeinsamen Schuldenmachen der reichen und schwachen Länder", so Strache. ,,Wir wollen die Senkung der österreichischen EU-Beiträge nach dem Muster von Großbritannien. Außerdem verlangen wir die persönliche Haftung und strafrechtliche Konsequenzen für Pleitemanager von Spekulationsbanken und die Schaffung der Möglichkeit von Bankkonkursen und Stärkung der Kontrolle der Bankgeschäfte. Im Gegensatz zum Bundeskanzler will ich keine Solidarität mit den Eurokraten und den skrupellosen Bankmanagern und Spekulanten, die uns diese ganze Krise eingebrockt haben."   Unter dem bereits bekannten Slogan ,,Liebe deine Nächsten" werden in zehn Themenblöcken Forderungen aufgestellt. Dabei zieht sich vor allem ein Ansinnen durch gleich mehrere Kapitel: Eine,,inländerfreundliche" Politik, also strikteres Vorgehen bei Zuwanderung und Asyl. So wird etwa die Einführung eines ,,zeitlich begrenzten Gastarbeitermodells samt Rückführungsmöglichkeit" propagiert. Auch weitere bekannte Forderungen finden sich im Wahlprogramm der Freiheitlichen. Etwa ein Mindestlohn von 16oo Euro, die Erhöhung der Familienbeihilfe, die Senkung der EU-Beiträge sowie eine Verschärfung des Strafrechts. SOZIALES: - Erhöhung der Familienbeihilfe und jährliche Wertanpassung beim Kindergeld - Schluß mit dem Export von Familienleistungen ins Ausland - Rücknahme der Erschwernisse beim Zugang zum Pflegegeld sowie jährliche Inflationsanpassung - Verbesserung der Pendlerpauschale für jene, die auf das Auto angewiesen sind - Volle Sozialleistungen nur für Staatsbürger STEUERN: - Senkung des Eingangssteuersatzes auf 25 Prozent sowie des mittleren Steuersatzes bei Lohn- und Einkommensteuer - Anhebung der Höchstbemessungsgrundlage auf 8o.ooo bis 1oo.ooo Euro Jahresbruttoeinkommen - Festschreibung einer Belastungsobergrenze für Steuern und Abgaben in der Verfassung - Mindestlohn von 1.6oo Euro brutto pro Monat - Verbot von Wuchergebühren für lebensnotwendige Bereiche (Wasser, Müll, etc.) - Mietreduktion und Bauoffensive im sozialen Wohnbau - Solidarabgabe für Millionäre, Streichung von Stiftungs-Privilegien ZUWANDERUNG: - Keine weitere Öffnung des öster reichischen Arbeitsmarktes für Arbeitskräfte aus dem Osten - Einführung des zeitlich begrenzten Gastarbeitermodells samt Rückführungsmöglichkeit bei Dauerarbeitslosigkeit bzw. hohen Arbeitslosenzahlen - Volle Sozialleistungen erst bei Staatsbürgerschaft - Sozialwohnungen nur für Österreicher - Ohne Deutschkenntnisse keine Teilnahme am Normalunterricht - Begrenzung der Ausländer pro Klasse PENSIONEN: - Garantie für abschlagsfreien Pensionsanspruch nach 45 Arbeitsjahren - Fixierung des gesetzlichen Pensionsantrittsalters mit 65 Jahren bei Männern und keine Erhöhung des Frauenpensionsalters - Echte Wertanpassung der Pensionen statt Abgeltungen unter der echten Inflation - Verstärkte Anrechnung von Kindererziehungszeiten als Pensionsanspruchszeiten - Erhöhung der Mindestpensionen und keine Anrechnung des Partnereinkommens - Streichung der Pensionspriviiegien für Alt-Politiler, bei Nationalbank, ÖBB, etc. FAMILIEN: - Steuerliche Entlastug für österreichische Mehrkindfamilien durch ein neues Familiensteuer-Modell - Volle Wahlfreiheit für Eltern zwischen Beruf und Familie durch Möglichkeit eines Elterngehalts - Hochwertige Kinderbetreuung und Ausbildung in Kindergärten und Schulen mit Ganztagsmöglichlceit ohne Mehrkosten für Eltern - Nein zur Gesamtschule - ,,Qualität statt Gleichmacherei" - Verpflichtung von Lehrern zur Gratisnachhilfe - Qualitätsoffensive bei Lehren sowie bei der Infrastruktur in Schulen und Universitäten - Ausstieg aus dem ,,ESM- und EFSF- Haftungswahnsinn zum Schutz des Volksvermögens in Österreich" - ,,Nein zum von der EU betriebenen gemeinsamen Schuldenmachen der reichen und schwachen Länder" - Senkung der österreichischen EU- Beiträge nach dem Muster von Großbritannien - Persönliche Haftung und strafrechtliche Konsequenzen für ,,Pleitemanager von Spekulationsbanken", - Schaffung der Möglichkeit von Bankkonkursen und Stärkung der Kontrolle der Bankgeschäfte, UNTERNEHMER: - Steuerliche Erleichterungen für Klein- und Mittelbetriebe - Verpflichtung der subventionierten Bnnken zu leistbaren Krediten für heimische Unternehmen sowie Ermöglichung alternativer Finanzierungsformen (z.B. durch private Kreditgeber) - Sicherung des Wirtschaftsstandorts durch eine Facharbeiteroffensive gemeinsam mit Betrieben - Totalreform des Gruppenbesteuerungsprivilegs für internationale Großkonzerne und Banken - Abbau der Bürokratie und von "Sinnlos-Vorschriften" - Erleichterung von Betriebsübergaben - Befreiung von Zwangsbeiträgen DEMOKRATIE: - Verbindliche Volksabstimmung, wenn ein Volksbegehren von mehr als 250.000 Wahlberechtigten unterstützt wird - Die Möglichkeit, ein Gesetz über eine Veto-Volksabstimmung außer Kraft zu setzen - Erleichterung der Durchführung von Volksbefragungen - Leichterer Zugang bei der Ausübung der direkten Demokratie (z.B. durch das Internet) SICHERHEIT / JUSTIZ: - "Asyl ist nur Schutz auf Zeit, solange Gefahr oder Verfolgung droht - bei Asylmißbrauch wird sofort abgeschoben" - Kein Recht auf Asylanträge in Österreich für alle, die über einen sicheren Drittstaat kommen oder deren Antrag schon in einem anderen sicheren Land abgelehnt wurde - ,,Opferschutz vor Täterschutz: Lebenslang muß wirklich lebenslang sein" - Verschärfung der Strafen bei Verbrechen gegen Leib, Leben und Gesundheit KULTUR: - ,,Keinen Platz für den radikalen Islamismus - Stopp der Zuwanderung von außerhalb Europas - Nein zum EU-Beitritt der Türkei - Förderung der deutschen Sprache, insbesonders in den öffentlich-rechtlichen Medien - Bekenntnis zu unserer Sprache und unseren Werten als Voraussetzung für den Erwerb der Staatsbürgerschaft.

Fürwahr,
ein tolles, auf unser Österreich
abgestimmtes Programm!

Lesen Sie dies ausführlicher
in der Wochenzeitung "Zur Zeit"